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02. Juli 2010
Keine Prioritätenliste für Bahn-Haltestellen (maf) Ein Konzept zum weiteren Ausbau barrierefreier Straßenbahn-Haltestellen, das gemeinsam mit dem Behindertenbeirat und der VBK "offen und transparent" die Reihenfolge der Baumaßnahmen festlege, forderte Grünen-Stadtrat Michael Borner in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats und erntete damit fast ausschließlich Gegenwehr. Aber diese galt nicht dem in den Augen aller wichtigen Thema Barrierefreiheit, sondern Borners Forderung nach einer formalen Prioritätenliste, die weder Sven Maier (CDU), noch Angela Geiger (SPD) und auch nicht Thomas Kalesse (FDP) für "zielführend" hielten, da sich - wie die Stadt in ihrem Sinne ausgeführt hatte - "die schrittweise Umsetzung der Baumaßnahmen nach verkehrlichen, betrieblichen und finanziellen Aspekten richten muss". Ersatzhaltestellen wie derzeit beim Bau der Kombilösung, so die Stadt in ihrer Stellungnahme weiter, würden möglichst mit erhöhten Bahnstiegen gestaltet, Barrierefreiheit im eigentlichen Sinne sei hier jedoch nicht machbar. Lediglich Jürgen Wenzel (Freie Wähler) hielt den Grünen-Vorstoß zum jetzigen Zeitpunkt für akzeptabel, die derzeitigen Baustellen sind für ihn ein guter Anlass, an die Barrierefreiheit zu erinnern. Heftige Kritik kam von Stadtrat Dr. Eberhard Fischer (Karlsruher Liste). Ein "gut gemeinter Antrag" sei nicht automatisch "gescheit oder kompetent". Dieser jedenfalls sei unnötig und suggeriere gar, es gebe derlei Planungen nicht und die VBK seien dafür womöglich "zu blöd". Wer regelmäßig an VBK-Aufsichtsratssitzungen teilnehme wisse, was Sache sei.
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