24. Juni 2010

Keine Prioritätenliste

Diskussion über barrierefreien Umbau von Haltestellen

dis. Die Grünen sind mit einem Antrag gescheitert, den Ausbau der barrierefreien Haltestellen über eine Prioritätenliste voranzutreiben. Die große Mehrheit im Gemeinderat will den Ausbau nach verkehrlichen, betrieblichen und finanziellen Aspekten realisieren. Die Planungen, welche Haltestellen in den kommenden Jahren umgebaut werden könnten, liegen bereits in den Schubladen der Verkehrsbetriebe (VBK). Sie sollen demnächst im Aufsichtsrat vorgestellt werden, sicherte die Verwaltung zu.

Umbaupläne existieren nach Angaben der Verkehrsbetriebe bereits für Haltestellen in Rintheim, in der Waldstadt und in Daxlanden. Planungen erarbeitet werden derzeit für die Südstadt, die Südweststadt und die Weststadt. Die bauliche Ausgestaltung werde jeweils auch mit dem Behindertenbeirat besprochen. Letzteres hatten die Grünen in ihrem Antrag ebenfalls gefordert. Stadtrat Michael Borner (Grüne) kritisierte, bei den geplanten Umbauten und der Reihenfolge fehle es an Transparenz. „Lassen sie uns gemeinsam entscheiden, welche Haltestellen umgebaut werden“, so Borner. Dies wollte allerdings die Mehrheit im Gemeinderat nicht. „Eine Prioritätenliste ist nicht zielführend“, so Stadtrat Sven Maier (CDU), der auf die vielen Faktoren verwies, die bei der Entscheidung eine Rolle spielen.
Für die SPD hielt Angela Geiger fest, dass die VBK sensibilisiert seien und darauf achteten, dass Barrierefreiheit auch umgesetzt werde. Auch FDP-Stadtrat Thomas Kalesse hält eine Prioritätenliste nicht für hilfreich. Jedem, der im Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe sitze, sei klar, warum manche Haltestellen zuerst und andere später an der Reihe seien, sagte KAL-Vertreter Eberhard Fischer, der den Antrag kritisierte. Die Freien Wähler sprangen den Grünen bei und stellten sich hinter die Forderung nach der Abarbeitungsliste.

BARRIEREFREI sollen wie hier die Haltestetelle “Herrenstraße” künftig mehr Stationen sein, eine Prioritätenliste hierfür lehnte die Mehrheit des Gemeinderats aber ab.                                 Foto: jodo

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