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Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
23. August 2010
Auswirkung der U-Strab-Baustellen auf Märkte und Feste sowie damit verbundene Einschränkungen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen
Anfrage:
- Welche Märkte, Feste und sonstige Events in der Innenstadt müssen nach der derzeitigen Planung aufgrund des U-Strab-Baus in den nächsten Jahren abgesagt werden (aufgeschlüsselt nach 2010 – 2016)?
- Welche Märkte, Feste und sonstigen Events müssen nach der derzeitigen Planung aufgrund des U-Strab-Baus in den nächsten Jahren an anderen Stellen stattfinden (aufgeschlüsselt nach 2010 – 2016)?
Wohin werden diese Aktivitäten ganz oder teilweise verlegt und nach welchen Kriterien bzw. Prioritäten wird hier vorgegangen?
- Werden diese Verlegungen Auswirkungen auf die regulären Wochenmärkte haben? Falls ja, welche und wie werden die MarktbeschickerInnen und KundInnen darüber informiert?
- Ist durch die Verlegungen mit Veränderungen und Einschränkungen für FußgängerInnen/ Personen mit eingeschränkter Mobilität zu rechnen? Falls ja,
- an welchen Stellen?
- Welche Maßnahmen sind zur Erleichterung der Einschränkungen geplant?
- Wie werden die BürgerInnen über die Veränderungen und Einschränkungen informiert?
- Ist durch die Verlegung mit Veränderungen und Einschränkungen für RadfahrerInnen zu rechnen? Falls ja,
- an welchen Stellen?
- Welche Maßnahmen sind zur Erleichterung der Einschränkungen geplant?
- Wie werden die BürgerInnen über die Veränderungen und Einschränkungen informiert?
Sachverhalt/Begründung:
Die derzeitige Baustellensituation in der Innenstadt führt dazu, dass in diesem und in den nächsten Jahren der Marktplatz, der Europaplatz sowie angrenzende Straßen für Feste und Märkte nur eingeschränkt zur Verfügung stehen. Dadurch ergeben sich Veränderungen u.a. für EinzelhändlerInnen, Festbetreibende, die Markt-beschickerInnen, aber auch für andere Personenkreise.
Wie den BNN zu entnehmen war, soll u.a. der Weihnachtsmarkt aufgrund der U-Strab-Baustellen zu großen Teilen in die Erbprinzenstraße verlegt werden. Hierdurch sind enorme Behinderungen für den Radverkehr auf der City-Route Süd zu erwarten, die aus Sicht der Grünen Fraktion sehr problematisch sind.
Allgemein besteht eine große Verunsicherung bei den Betroffenen. Deshalb ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit zumindest rechtzeitig im Vorfeld über zu erwartende Veränderungen und Beeinträchtigungen informiert wird.
Die Anfrage soll den derzeitigen Planungsstand für die Jahre 2010-2016 offen legen und darüber hinaus die Auswirkungen auf die verschiedenen Personenkreise benennen.
Unterzeichnet von:
Dr. Ute Leidig Bettina Lisbach Michael Borner
Stellungnahme der Stadtverwaltung
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